Nutzungsbedingungen - OASE37 Community

Stand: Juli 2010

1) Vertragsgegenstand

1.1) OASE37 bietet dem Nutzer die Möglichkeit, Mitglied der OASE37 Community zu werden. Als Mitglied der OASE37 Community kann der Nutzer ein Profil erstellen, um sich anderen Nutzern gegenüber zu präsentieren. Der Nutzer hat als Mitglied der OASE37 Community weiterhin die Möglichkeit, an Umfragen und Preisausschreiben teilzunehmen sowie Foren- und Blogbeiträge und Kommentare zu Artikeln auf der Internetseite von OASE37 zu verfassen. OASE37 bemüht sich, dem Nutzer den Zugang und die Nutzung der Community nach Maßgabe der nachfolgenden Bestimmungen zu ermöglichen. Ein Anspruch auf Zugang und Nutzung der Community steht dem Nutzer nicht zu.

1.2) Das Einstellen von Daten, d.h. die Angabe von Daten (inklusive eines Fotos) im persönlichen Profil und das Verfassen von Beiträgen (insbesondere in Foren, Blogs und/oder Kommentare zu Artikeln) ist ausschließlich zum privaten, nicht kommerziellen Gebrauch zulässig. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere, keine gewerblichen oder sonst wie kommerziellen Daten einzustellen.

1.3) Eine Prüfungspflicht, insbesondere hinsichtlich der rechtlichen Zulässigkeit sowie der inhaltlichen Richtigkeit, Aktualität und Vollständigkeit der von den einzelnen Nutzern eingestellten Daten durch OASE37 besteht nicht. Diese für andere Internet-Nutzer abrufbaren Daten sind für OASE37 fremde Inhalte im Sinne des § 10 TMG (Telemediengesetz). OASE37 übernimmt keine Haftung für fremde Inhalte.

1.4) OASE37 behält es sich vor, Daten des Nutzers, die über die Community für andere Nutzer abrufbar sind, zurückzuweisen oder zu löschen. Eine rechtliche Verpflichtung hierzu übernimmt OASE37 außer in den gesetzlich angeordneten Fällen nicht.

1.5) OASE37 behält sich vor, die maximale Größe aller pro Nutzer abzuspeichernden Daten insgesamt und/oder andere Vorgaben im Hinblick auf Art und den Umfang der Leistung zu definieren, einzuschränken oder zu erweitern.

2 Sperrung/ Löschung von Inhalten

2.1) OASE37 ist berechtigt, die vom Nutzer eingestellten Daten jederzeit zu löschen.

2.2) OASE37 ist insbesondere berechtigt, alle oder bestimmte Daten des Nutzers ohne vorherige Mitteilung zu sperren, zu entfernen oder die vom Nutzer für den Upload bereitgestellten Daten nicht zu speichern, wenn…

(a) bei OASE37 Grund zu der berechtigten Annahme besteht, dass die Daten verleumderisch oder ehrverletzend für andere natürliche oder juristische Personen sind; geschützte Rechte wie Urheber- und Leistungsschutzrechte, Marken- und sonstige Kennzeichnungsrechte, Patentrechte, Geschäftsgeheimnisse oder Vertraulichkeitsvereinbarungen verletzen; Personen oder Sachen Schäden zufügen oder Personen auf andere Weise belästigen; die Rechte anderer Personen auf Schutz der Privatsphäre oder ihr allgemeines Persönlichkeitsrecht verletzen; herabwürdigende Materialen enthalten; zu gesetzeswidrigen Handlungen auffordern oder diese fördern; und/oder gemäß geltendem Recht straf- oder zivilrechtlich verfolgt werden können; und/oder

(b) Grund zu der berechtigten Annahme besteht, dass der Nutzer gegen diese Nutzungsbedingungen verstößt.

2.3) Bei schwerwiegenden Fällen/Verstößen gegen Gesetze oder die Nutzungsbedingungen wird OASE37 so eng wie möglich mit den Strafverfolgungsbehörden zusammen arbeiten.

2.4) Ansprüche des Nutzers werden durch die Sperrung oder die Löschung nicht begründet.

3 Nutzungsrechte

Der Nutzer räumt OASE37 mit der Vornahme des Einstellens unwiderruflich (die Verwendung personenbezogener Daten durch OASE37 gemäß den Datenschutzbestimmungen bleibt natürlich jederzeit widerruflich) das unentgeltliche, einfache, inhaltlich wie zeitlich unbeschränkte und übertragbare Recht ein, die vom Nutzer eingestellten Daten ganz oder teilweise weltweit zu nutzen, insbesondere in der Art und Weise, dass OASE37 die Daten des Nutzers aus dem persönlichen Profil inklusive eines dort hinterlegten Fotos anderen Nutzern des Internet-Angebots anzeigt und Foren- bzw. Blog-Beiträge des Nutzers im Rahmen des Internet-Angebots veröffentlicht. Er räumt insbesondere das Recht ein, die Daten in unveränderter oder umgestalteter Form, ganz oder teilweise, beliebig oft für alle Zwecke der Verwertung, einschließlich der Übertragung in andere Werkformen, zu vervielfältigen, zu verbreiten, zu verändern, zu veröffentlichen und öffentlich zugänglich zu machen und zwar unabhängig von den hierzu verwendeten Medien, Verfahren und/oder Technologien, soweit dies für die Nutzung der jeweiligen Daten erforderlich ist.

4 Garantien des Nutzers

4.1) Der Nutzer garantiert, dass er zum Zeitpunkt der Registration bereits volljährig ist.

4.2) Der Nutzer garantiert, ausschließlich wahre und nicht irreführende Angaben in seinem Profil und seiner Kommunikation mit anderen Nutzern zu machen.

4.3) Der Nutzer garantiert ferner, dass die von ihm eingestellten Daten (insbesondere auch Fotos und Beiträge) frei von Rechten Dritter sind und nicht gegen geltendes Recht verstoßen, insbesondere nicht verleumderisch oder ehrverletzend für andere natürliche oder juristische Personen sind; geschützte Rechte wie Urheber- und Leistungsschutzrechte, Marken- und sonstige Kennzeichnungsrechte, Patentrechte, Geschäftsgeheimnisse oder Vertraulichkeitsvereinbarungen verletzen; Personen oder Sachen Schäden zufügen (wie z.B. durch Virenangriffe, Kettenbriefe etc.) oder Personen auf andere Weise belästigen; die Rechte anderer Personen auf Schutz der Privatsphäre oder ihr allgemeines Persönlichkeitsrecht verletzen; herabwürdigende Materialen enthalten; zu gesetzeswidrigen Handlungen auffordern oder diese fördern; und/oder gemäß geltendem Recht straf- oder zivilrechtlich verfolgt werden können.

4.4) Verstößt der Nutzer gegen eine der zuvor in Ziff. 4.1 und 4.2 bezeichneten Garantien, ist er zur Unterlassung des weiteren Verstoßes, zum Ersatz des OASE37 entstandenen und noch entstehenden Schadens einschließlich etwaiger Schadensersatz- und Aufwendungsersatzansprüche Dritter, die durch den Verstoß verursacht wurden, verpflichtet. Sonstige Ansprüche von OASE37, insbesondere zur Sperrung der betreffenden Inhalte und zu einer außerordentlichen Kündigung dieses Vertrags, bleiben unberührt.

4.5) Wird OASE37 von Dritten wegen der Verletzung der in Ziffer 4.1 und 4.2 genannten Garantien oder sonstiger Rechtsverletzungen des Nutzers in Anspruch genommen, stellt der Nutzer OASE37 in vollem Umfang einschließlich etwaiger Rechtsanwalts- und Verfahrenskosten auf erstes Anfordern frei. OASE37 wird den Nutzer unverzüglich schriftlich oder per E-Mail – soweit OASE37 die Anschrift oder Adresse bekannt gegeben worden ist – über die Inanspruchnahme unterrichten und ihm, soweit dies rechtlich möglich ist, Gelegenheit zur Abwehr des geltend gemachten Anspruchs einräumen.

5 Mitwirkungspflichten des Nutzers

Der Nutzer verpflichtet sich, für ihn wichtige von ihm eingestellte Daten auf geeigneten Medien abzuspeichern und/oder auszudrucken, die ihm einen uneingeschränkten Zugriff auf die Daten außerhalb des Internet-Angebotes von OASE37 zu ermöglichen.

6 Vertragsdauer/Kündigung

Dieser Nutzungsvertrag ist auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von OASE37 sowie dem Nutzer jederzeit ohne Einhaltung einer Frist durch Mitteilung in Textform (z.B. per Brief, Fax oder E-Mail) gekündigt werden.